Abstimmung

10.11.10 Aufruf zur Abstimmung

 

Es ist wieder soweit!  

 

Der BDS - Ortsverband Mittenwald ruft wieder zur Abstimmung auf.
Es geht um 2 wichtige Entscheidungen.

 

1. Der Bau des 5* Hotels (Lagebestimmung und Baustil ) in Zentrums- und Bahnhofsnähe

2. Um ein daraus resultierendes Bürgerbegehren mit angestrebten Bürgerentscheid bezüglich Hotelbau an diesem Standort.

 

Wir fordern alle Mittenwalder Bürger auf, bei dieser Abstimmung teil zu nehmen. Wir schicken aber schon mal voraus, dass die Abstimmung nicht repräsentativ sein kann. Nehmen viele, also auch auswärtige Personen teil (können nicht ausgeschlossen werden), kann aber trotzdem ein Stimmungstrend erkennbar werden.

 

Wird gegen ein Bürgerbegehren und somit auch gegen einen Bürgerentscheid gestimmt, kann dies als Stimmungsbarometer für ein „ja“ zu einem Hotelbau gewertet werden.

Erfolgt im Gegenteil eine Zustimmung zum Bürgerbegehren/-entscheid, ist davon auszugehen, dass mittelfristig kein Hotel in der 5* Kategorie im Ort errichtet werden wird.  

 

Letztlich maßgeblich wird jedoch sein, ob ein beantragtes Bürgerbegehren bei der Gemeinde grundsätzlich Erfolg hat. Danach erst wird ein Bürgerentscheid der wahlberechtigten Bürger Mittenwalds Klarheit schaffen.

Weiter ist davon auszugehen, dass bei einer Ablehnung zum Bürgerentscheid ein Normenkontroll-Klageverfahren (s. u. b. Google – Suchbegriff „Normenkontrollklage“) angestrebt wird. Wird dieses Abgelehnt, kann in einem Zivil-Rechtsverfahren weiter geklagt werden. Es besteht also in jedem Fall die Möglichkeit, das Bauvorhaben 5 *Hotel zu verzögern, wenn nicht gar zum Scheitern zu bringen.

 

Maßgeblich werden in jedem Fall die Argumente sein, die von „Pro“ und „Contra“ dargestellt werden. Diese sollten in jedem Fall beachtet werden.

 

Zur Abstimmung stehen die entsprechenden Fragen auf der Startseite unserer BDS-Mittenwald-Homepage.

 

BDS-Ortsverband Mittenwald

Geschäftsstelle

Nachtrag 31.12.10

Die Abstimmung wurde am 31.12.2010 beendet. Das Ergebnis war eindeutig für den Bau des Hotels an dem Standort, mit 72 %. Teilnehmer 285
Wir danken allen die mit abgestimmt haben.